Warum auf Disclaimer verzichten?

Was ist ein Disclaimer?

Ein Disclaimer ist ein rechtlicher Hinweis, der die Haftung einschränken oder ausschließen soll.

Beispiele:

• Fremde Inhalte begrenzen
• Eigene urheberrechtliche Ansprüche an den Inhalten der Website absichern

Disclaimer sollen vor rechtlichen Ansprüchen schützen und Verantwortlichkeiten klären.

Warum tun sie dies nicht?

Ein pauschaler Haftungsausschluss ist nicht immer zulässig; rechtlich unzulässige Formulierungen können sogar abgemahnt werden.

Was kann man tun?

Durch die Formulierung rechtssicherer Texte können Sie sich absichern:

• Die Kennzeichnung fremder Inhalte ist entscheidend, um Urheberrechte zu wahren. Die Kennzeichnung sollte mit Datum und Uhrzeit erfolgen, um sich von Änderungen des Inhalts zu distanzieren.
• Links zu rechtswidrigen Inhalten sollten so schnell wie möglich von der Website entfernt werden.
• Geschäftliche Websites sind laut dem Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) zur Anbieterkennzeichnung verpflichtet. Kunden wissen so, mit wem sie es zu tun haben.
• Die Datenschutzerklärung ist getrennt vom Impressum auf einer eigenen Seite und in der Fußzeile Ihrer Website zu verlinken. Sie informiert gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) über die Datenverarbeitung auf der Website.

Fazit

Aufgrund der genannten Risiken und rechtlichen Entwicklungen sollten keine Disclaimer verwendet werden. Es wird zudem davon abgeraten, Disclaimer von anderen Websites zu kopieren, da sie rechtswidrig sein könnten.